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XCONV - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Präambel

Die Konvertierung von EDV Daten setzt eine gute und offene Zusammenarbeit zwischen allen Parteien (Kunde, Softwarehaus A, Softwarehaus B, Konvertierungsunternehmen, evtl. Spezialisten von Drittunternehmen). Sollten sich dazu nicht alle Beteiligten bereitfinden können, so werden sich die anderen Partner trotzdem gemeinsam um eine Lösung bemühen.

§1 Umfang und Gültigkeit

Die Erstellung von Datenkonvertierungen erfolgt nur nach Maßgabe dieser AGB. Abweichende Regelungen, insbesondere AGB des Auftraggebers, werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam.

§2 Dienstleistungsvertrag

Die Konvertierung von Daten erfolgt ausschließlich als Dienstleistungvertrag nach BGB.

§3 Drittunternehmer

XCONV hat das Recht die Daten an Spezialisten von Drittunternehmen zur Weiterverarbeitung zu übergeben.

§4 Datenschutz

XCONV verpflichtet sich die Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Alle erhaltenen Daten werden spätestens drei Monate nach Auftragsabwicklung unwiderruflich gelöscht.

§5 Bestellung

Wir akzeptieren nur schriftliche Bestellungen per Fax oder Brief. Sie erhalten von uns eine schriftliche Auftragsbestätigung.

§6 Preise, Versand, Verpackung

Preise gelten inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer. Unsere Angebote und Preislisten verstehen sich freibleibend. Irrtum und Lieferbarkeit vorbehalten.

Alle Preise verstehen sich ab Berlin. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Käufers. Beanstandungen aus Transportschäden sind vom Käufer unverzüglich bei UPS und bei XCONV zu melden.

§7 Zahlung

Wir liefern ausschließlich per Rechnung. Bei Erteilung des Auftrages erbitten wir eine Vorauszahlung von 50% der Auftragssumme.

§8 Eigentumsrecht

XCONV behält sich vor ausstehende Forderungen an ein Inkassounternehmen abzutreten.

§9 Haftungsausschluss

XCONV haftet nicht für Schäden, die durch die Anwendung der von uns gelieferten Software entstehen. XCONV haftet nicht für die Ablauffähigkeit und Funktionsfähigkeit von gelieferter Software.

§10 Rücktritt vom Vertrag

Voraussetzung für den Rücktritt des Käufers vom Vertrag ist ein Lieferverzug, der auf grob fahrlässiges Verschulden von XCONV zurückzuführen ist, sowie der erfolglose Ablauf einer schriftlich gesetzten, angemessenen Nachfrist von mindesten 21 Tagen.

§11 Urheberrecht, Copyright

Das Urheberrecht an allen zur Konvertierung erstellten Programmen verbleibt bei XCONV.

§12 Gültigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig oder unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Gerichtsstand bei allen Verträgen ist Berlin.

20.04.2000, 02.05.2000


Beginn Tue Jul 01 22:16:18 1997
Änderung Mon Jan 3 12:32:53 2011
© 1997-2011 Werner Heuser
http://dataconv.org/agb_dc.html
<wehe at tuxmobil.org>
Werner Heuser
Granitzstr. 26
D-13189 Berlin, Germany
T. 0049 +30 349 53 86
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Life is the first gift, love is the second, and understanding is the third.
Marge Piercy: Gone to Soldiers, p. 732

Marge Piercy im ARGUMENT-Verlag